Ihre FDP in der VG Hamm / Sieg

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Bundestagswahl

Das sind die neuen Abgeordneten der Freien Demokraten

Von wegen One-Man-Show: Mit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag kommen neben FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner viele neue Gesichter in den Plenarsaal. Nach jetzigem Stand der Dinge käme die FDP auf etwa 70 Sitze im Bundestag. Doch wer sind ...

TV-Programm

Das politische Ereignis des Jahres im Fernsehen

Vor vier Jahren wurde die FDP noch von der Elefantenrunde zur Bundestagswahl ausgeladen, nun ist sie in allen Formaten wieder prominent dabei. Nachdem FDP-Chef Christian Lindner um 20.15 Uhr die Wahlergebnisse in der Berliner Runde auf ARD und ZDF seziert, ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Bundestagswahl

Das Comeback ist gelungen: FDP zieht wieder in den Bundestag

Das spektakulärste politische Comeback der bundesdeutschen Geschichte ist perfekt:
Nach vier außerparlamentarischen Jahren
gelingt den Freien Demokraten der Wiedereinzug in den Bundestag. Laut ersten Hochrechnungen votierten 10,5 Prozent der Bürger für ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Digitalisierung

Estland will Europa zum digitalen Wegbereiter machen

Das kleine Estland gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung und macht nun die digitale Kompetenz zum Leitmotiv der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft. Bei einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit und der ALDE in Brüssel sprach der estnische ...

Bundestagswahl

Wie wählt man eigentlich?

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Noch fast jeder zweite Wähler unentschlossen, wo er am Sonntag sein Kreuzchen machen wird. Knapp ein Drittel der Wähler entscheidet sich wirklich erst kurz vorher, zum Teil erst in der Wahlkabine. Aber wie ...

Europapolitik

Lib Dems wollen den Brexit noch verhindern

Wie Schlafwandler irren die Briten durch die Brexit-Verhandlungen nach vorne. Im Interview mit freiheit.org spricht die liberale Oberhaus-Abgeordnete Ros Scott über den Ansatz der Lib Dems. "Wir haben eine wichtige Mission: den Brexit zu verhindern. ...

Bundestagswahlkampf

Wir wollen gestalten, nur nicht um jeden Preis

Im WDR 5 Morgenecho hat FDP-Chef Christian Lindner einen Ausblick auf die Bundestagswahl gegeben. "Wir gehen eigenständig in die Wahl, wollen gewählt werden für unser Programm, für unsere Prinzipien und unsere Kandidaten", unterstrich er. Danach sei ...


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